Die Glaubwürdigkeit von Informationen in demokratischen Gesellschaften hängt maßgeblich von autoritativen Quellen ab, die eine überzeugende Mischung aus Wertvorstellungen präsentieren und diese mit unterschiedlichen Belegen und Argumentationen untermauern. Diese Quellen müssen nachvollziehbar erklären, warum diese Wertpositionen sinnvoll sind und wie sie umgesetzt werden könnten. Wenn jedoch das öffentliche Vertrauen aufgrund von Lügen, Täuschungen und einer beständigen Flut von Propaganda und banaler Rhetorik seitens vormals glaubwürdiger Autoritäten schwindet, entsteht ein Rückgang des Vertrauens in die Informationen, die von diesen offiziellen Quellen und den sie tragenden Medien vermittelt werden. Dieser Bruch zwischen den Kommunikationssphären – bestehend aus Bürgern, Parteien, Presse und öffentlichen Institutionen – öffnet Räume für immer größere Abweichungen von konventioneller politischer Vernunft und etablierten bürgerlichen Normen.

Mit anderen Worten: Wenn die Legitimität und Glaubwürdigkeit autoritativer Institutionen erodiert, geraten die Bürger in eine Art Kommunikationsvakuum und suchen emotional bestätigende alternative Fakten. Ein Großteil dieser transgressiven und rationalitätsverzerrenden Kommunikation stammt dabei aus dem radikalen rechten Spektrum. Parteien und Bewegungen wie die Tea Party oder die Trump-affinen Republikaner in den USA, die Alternative für Deutschland, die Schwedendemokraten oder die UK Independence Party in Großbritannien setzen auf nostalgische, reaktionäre Visionen mit emotional aufgeladenen nationalistischen Agenden. Diese greifen sogenannte „tiefe Staats“- oder „globalistische“ Eliten mit Verschwörungstheorien an und vertiefen soziale Spaltungen durch Rassismus, religiösen Hass und alarmistische Darstellungen von Migranten sowie andere ausgrenzende Diskurse.

Medien und Kommunikationstechnologien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Die heutige multimediale und internationale Kommunikationsinfrastruktur stellt eine kontinuierliche Quelle disruptiver Informationen dar, die sich über nationale Grenzen hinweg verbreiten lassen und schwerer zu kontrollieren sind als traditionelle Print- und Rundfunkmedien. Digitale Plattformen und soziale Medien ermöglichen es, große Menschenmengen zu erreichen und Inhalte schnell zu verbreiten, was die Regulierung vor traditionelle normative und rechtliche Herausforderungen stellt. Diese resultieren teils aus der Masse, Geschwindigkeit und Intransparenz sozialer Netzwerke, teils aus der Behauptung radikaler Bewegungen und gewählter Parteien, dass ihre Kommunikation legitim sei.

Wenn große Bevölkerungsgruppen sich von konventionellen Diskursnormen entfernen und gewählte Politiker unbequeme Fakten zugunsten politischer Ziele ignorieren, entsteht ein Zustand, in dem die zunehmende Menge an Desinformation für die traditionelle Presse kaum noch zu ignorieren ist. Aussagen prominenter Politiker müssen berichtet werden, und die Positionen bedeutender Parteien können nicht ausgeblendet werden. So stehen Bürger heute oft zwischen konkurrierenden alternativen Öffentlichkeiten, die sich darum streiten, die Normen von Inklusion, Rechten, Toleranz und anderen demokratischen Schutzmechanismen zu definieren. Diese Auseinandersetzungen destabilisieren normative Ordnungen, die Demokratie eigentlich als Ort vernünftiger Meinungsverschiedenheiten und toleranter Unterschiede auszeichnen.

Der Ursprung dieser Entwicklung lässt sich bis zum frühen 20. Jahrhundert zurückverfolgen, als sich in den USA und Europa die Idee herausbildete, öffentliche Meinungen gezielt zu steuern, um politische und wirtschaftliche Systeme vor radikalen Umwälzungen zu bewahren. Die turbulenten Nachwirkungen des Ersten Weltkriegs, die Russische Revolution und soziale Spannungen führten zu einem intensiven Diskurs über die verantwortungsvolle Lenkung der Massenstimmungen. Kommunikationsstrategien wurden erstmals systematisch genutzt, um öffentliche Eindrücke zu formen, etwa im Fall der Ludlow-Massaker oder der Propagandakampagne für den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg. Edward L. Bernays, ein Pionier auf diesem Gebiet, prägte den Begriff „engineering of consent“ als bewusste und intelligente Steuerung der Gewohnheiten und Meinungen der Massen – eine unsichtbare Regierung, die demokratische Gesellschaften maßgeblich lenkt.

Diese Konzepte werfen grundlegende moralische Fragen auf. Intellektuelle wie Walter Lippmann warnten früh vor der Fragilität von Wahrheit und Transparenz, wenn Macht in wenigen Händen konzentriert und unbedacht eingesetzt wird. Über ein Jahrhundert hinweg spiegeln sich diese Kämpfe in der Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen, offener Marktwirtschaft und dem Schutz der gesellschaftlichen Allgemeinheit wider. Parallel dazu erschwert die rasante technische Entwicklung und die Vernetzung über digitale Medien die Kontrolle von Desinformation erheblich.

Es ist wichtig zu verstehen, dass Desinformation und die damit verbundenen politischen und sozialen Spaltungen keine zufälligen Phänomene sind, sondern Teil tiefgreifender, historisch gewachsener Prozesse. Sie spiegeln das Spannungsfeld wider zwischen der Kontrolle öffentlicher Meinung und den demokratischen Prinzipien von Transparenz und Pluralismus. Die Herausbildung multipler, konkurrierender Informationssphären führt dazu, dass Bürger zunehmend zwischen widersprüchlichen Realitäten wählen müssen, was die demokratische Verständigung und das rationale Aushandeln gemeinsamer Normen stark erschwert.

In diesem Kontext bleibt es entscheidend, die Funktionsweise und Geschichte von Meinungslenkung und Propaganda zu reflektieren, um den Herausforderungen der Gegenwart wirksam begegnen zu können. Die Fähigkeit, Desinformation zu erkennen, die Rolle autoritativer Quellen zu verstehen und den Einfluss neuer Medien kritisch zu hinterfragen, ist zentral für den Erhalt demokratischer Gesellschaften.

Wie könnte ein unabhängiges öffentliches Mediensystem aussehen?

Anstatt sich dem Willkürprozess der staatlichen Haushaltszuweisungen im Rahmen der öffentlichen Rundfunkfinanzierung zu unterwerfen, könnte dieses neue System auf private Spenden aus Stiftungen, Philanthropen und anderen zuvor erwähnten Quellen angewiesen sein. Der Trust sollte demokratisch betrieben werden und unabhängig von der Regierung bleiben. Zwar könnten auch einzelne Bürger zu diesem Trust beitragen, doch ein so großes Medienfonds erfordert gut ausgestattete Institutionen und eine Vielzahl von finanziellen Quellen. Dies könnte beispielsweise durch die Erhebung von Steuern auf Plattformmonopole geschehen und durch die Bündelung von Ressourcen aus Stiftungen, die als "Brutkästen" fungieren, um später ein voll funktionsfähiges öffentliches Mediensystem zu entwickeln.

Plattformmonopole wie Facebook und Google haben den systemischen Marktversagen, das den digitalen Journalismus untergräbt, nicht verursacht, aber sie verschärfen die Krise, indem sie den Institutionen, die sie selbst als Faktenprüfer erwarten, die nötigen Mittel entziehen. Um einige ihrer sozialen Schäden auszugleichen, sollten diese Firmen dazu beitragen, lokale Nachrichten, investigative Berichterstattung und andere Formen der Medienberichterstattung zu finanzieren, die eine gesunde Demokratie benötigt. In den letzten Jahren haben sowohl Google als auch Facebook jeweils 300 Millionen Dollar für nachrichtenbezogene Projekte versprochen, und sie erhöhen schrittweise ihre Unterstützung für ähnliche Programme. Google hat dieses Geld seiner "News Initiative" zugewiesen, während Facebook mehrere Projekte gesponsert hat, darunter seinen 3 Millionen Dollar schweren Journalismus-"Accelerator", der zehn bis fünfzehn Nachrichtenorganisationen dabei unterstützen soll, ihre digitalen Abonnements über Facebooks Plattform und das "Today In"-Feature zu steigern, das lokale Nachrichten in Gemeinschaften in den USA aggregiert. Letzteres stieß auf Probleme, als Facebook feststellte, dass viele Gebiete bereits ohne lokale Nachrichten auskamen.

Vor kurzem kündigte Google an, seine Algorithmen anzupassen, um Originalberichte besser zu fördern, und Facebook versprach, großen Nachrichtenorganisationen eine Lizenz für seinen "News Tab" anzubieten, der Schlagzeilen und Artikelvorschauen anzeigen wird. Diese Bemühungen sind angesichts der Größe des Problems jedoch völlig unzureichend. Die Verpflichtung, dass Plattformen einen kleinen Prozentsatz ihres Umsatzes als Teil eines neuen sozialen Vertrags umverteilen, könnte die damit verbundenen Schäden durch unkontrollierte Monopolmacht und den Verlust öffentlicher Dienstberichterstattung mindern. Facebook und Google sollten helfen, die Industrie zu finanzieren, aus der sie gleichzeitig profitieren und die sie entfinanzieren.

In der Vergangenheit habe ich argumentiert, dass diese Unternehmen beispielsweise eine nominale "Öffentlichkeitssteuer" von 1 Prozent auf ihre Einnahmen zahlen könnten, was erhebliche Einnahmen für den Aufbau eines Journalismusfonds generieren würde. Diese Steuer könnte Hunderte Millionen Dollar einbringen, die als Anfangskapital für ein Endowment für unabhängigen Journalismus dienen könnten, insbesondere wenn sie mit anderen philanthropischen Beiträgen kombiniert wird, die im Laufe der Zeit angesammelt werden. Ein ehrgeizigerer Plan, der von der Free Press vorgeschlagen wurde, fordert eine Steuer auf digitale Werbung im Allgemeinen, die potenziell 1 bis 2 Milliarden Dollar pro Jahr für öffentliche Medien generieren könnte. Diese digitalen Monopole könnten sich solche Ausgaben durchaus leisten, da sie derzeit ein Minimum an Steuern zahlen. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, eine neue Steuer auf die Einnahmen von digitalen Unternehmen einzuführen, und Entscheidungsträger und Befürworter weltweit erwägen zunehmend, diese Steuererträge speziell für die Finanzierung öffentlicher Medien zu verwenden.

In Großbritannien beispielsweise haben die British Media Reform Coalition, die National Union of Journalists und führende Politiker ähnliche Modelle vorgeschlagen. Kürzlich forderte die Ofcom-Chefin Sharon White eine Abgabe auf digitale Unternehmen, um den öffentlichen Rundfunk zu finanzieren. Obwohl solche Argumente bisher erfolglos waren, spiegeln sie ein wachsendes Bewusstsein über die Verbindungen zwischen der unkontrollierten Macht digitaler Monopole, der fortlaufenden Verschlechterung des Journalismus und der destruktiven Rolle von Fehlinformationen in der Gesellschaft wider.

Abgesehen von der Besteuerung von Plattformunternehmen könnten Stiftungen wieder in ihre historische Rolle als Inkubatoren für neue öffentliche Medienprojekte zurückkehren. Führende Stiftungen wie Ford, Carnegie und MacArthur spielten eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des amerikanischen öffentlichen Rundfunks in den 1960er Jahren. Sie könnten heute eine ähnlich wichtige Rolle spielen, insbesondere beim Aufbau eines neuen öffentlich-rechtlichen Mediensystems, bis die Regierung in der Lage ist, diese Infrastrukturen zu finanzieren. Mit einer dauerhaften Unterstützung durch eine Kombination aus privaten philanthropischen Beiträgen und öffentlichen Subventionen könnte ein gut finanziertes öffentliches Mediensystem dazu beitragen, den universellen Zugang zu qualitativ hochwertigen Nachrichten und Informationen zu garantieren.

Dieses "öffentliche Modell" für den Journalismus kann helfen, die endemischen Mängel des kommerziellen Medienmarkts zu kompensieren, die ihn anfällig für Marktversagen machen. Doch wie könnte dieses neue System aussehen? Ein wirklich öffentliches Mediensystem.

Die vielen Herausforderungen beim Aufbau eines wirklich unabhängigen öffentlichen Mediensystems enden nicht mit der Beschaffung ausreichender Ressourcen. Damit dieses System wirklich öffentlich und demokratisch bleibt, müssen auch Fragen der Governance, der Produktion und der Verbreitung von Medien angesprochen werden. Wir müssen auch ein demokratisches System zur Bestimmung der Informationsbedürfnisse einer Gemeinschaft entwickeln, was ich als Fragen der "Ermittlung" bezeichne. Es müssen die notwendigen Infrastrukturen vorhanden sein (von offenen Breitbandnetzwerken bis hin zu Kabelzugängen). Wir müssen auch Strukturen schaffen, die garantieren, dass diese Institutionen – kontrolliert von Journalisten und Vertretern der Öffentlichkeit – in einer von unten nach oben transparenten Weise betrieben werden. Diese Redaktionen müssen ständig mit lokalen Gemeinschaften in Kontakt stehen. Regionale Medienbüros, die lokale Gemeinschaften vertreten, sollten wichtige Governance-Entscheidungen treffen, während Administratoren Ressourcen demokratisch über ein zentrales Hub verteilen können.

Unabhängige Aufsicht könnte auf ein öffentliches Medienkonsortium angewiesen sein, das sich aus Aktivisten, Politikexperten, Wissenschaftlern, Technologen, Journalisten und öffentlichen Anwälten zusammensetzt. Am wichtigsten ist, dass dieses System die Prinzipien des "engagierten Journalismus" und des "lösungsorientierten Journalismus" verfolgt, wobei ein besonderer Fokus auf die Behandlung sozialer Probleme und die Hervorhebung lokaler Stimmen und Narrative gelegt wird, besonders aus traditionell unterrepräsentierten Gemeinschaften.

Die Befreiung von Medienmachern von kommerziellen Zwängen könnte es ihnen ermöglichen, die journalistischen Ideale zu verwirklichen, die sie ursprünglich zur Berufung führten. Nachrichtenarbeiter sollten unter dem Schutz starker Gewerkschaften ein Mitspracherecht beim Eigentum und der Governance ihrer Medieninstitutionen haben. Ein wirklich öffentliches Mediensystem sollte daher auch Arbeitergenossenschaften und andere Formen der kollektiven Eigentümerschaft umfassen. Journalisten sollten, in enger Zusammenarbeit mit den lokalen Gemeinschaften, darüber entscheiden, welche Themen sie berichten. Öffentlich-rechtliche Medien sollten also die öffentliche Kontrolle über Medieninstitutionen bedeuten.

Dies erfordert eine sozialdemokratische Vision, die Journalismus als unverzichtbare Gegenkraft gegen konzentrierte Macht betrachtet – als ein öffentliches Gut, das öffentliche Investitionen benötigt. Unter einer stark kommerzialisierten Eigentüstruktur unterstützt der Journalismus zu oft den Status quo und perpetuiert soziale Ungleichheiten. Doch mit den richtigen strukturellen Bedingungen kann der Journalismus befreit werden, um soziale Gerechtigkeit und progressiven Wandel zu fördern. Das Entfernen kommerzieller Zwänge aus unseren Nachrichtenmedien würde nicht alle Probleme des Journalismus lösen, aber es ist ein notwendiger Anfang. Fehlen sozialdemokratische Maßnahmen, die nichtkommerzielle Medien subventionieren, ist es unmöglich, den Journalismus zu unterstützen, der teuer zu produzieren, aber selten profitabel ist.

Journalismus, der vollständig kommerziellen Logiken unterworfen ist, schafft eine Art „Marktzensur“, bei der Geschichten, die keine breite Aufmerksamkeit erregen, unterdrückt werden.

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