Die frühzeitige Erkennung von Bedrohungen durch reisende Extremisten stellt eine komplexe Herausforderung dar, die enge Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen zwischen verschiedenen Sicherheitsbehörden auf lokaler, staatlicher und nationaler Ebene erfordert. Glücklicherweise stehen eine Reihe von Ressourcen zur Verfügung, die den Behörden dabei helfen können, diese Herausforderung zu meistern. Bestehende Arbeitsgruppen und Geheimdienstzentren bieten hierbei erhebliche Unterstützung. Darüber hinaus können gegenseitige Hilfeanforderungen zusätzliche Ressourcen und wertvolle Erfahrungen bieten. Mit der richtigen Führung können zudem die organischen Ressourcen jeder Behörde effektiv genutzt werden, um eine Sicherheitslücke zu schließen.

Die Fusion von Informationen aus verschiedenen Quellen ist eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Bedrohungsanalyse. In den Vereinigten Staaten betreibt das Department of Homeland Security (DHS) zahlreiche Geheimdienstzentren, die Informationen sammeln, analysieren und mit anderen Behörden teilen. Diese Zentren, von denen 2022 80 in den gesamten USA und den Territorien des Landes tätig waren, empfangen sowohl vertrauliche als auch nicht vertrauliche Informationen von föderalen Stellen. Sie analysieren die potenziellen Auswirkungen auf lokale Gegebenheiten und leiten diese Informationen an lokale, staatliche, tribale und föderale Partner weiter. Ein weiteres wesentliches Merkmal dieser Zentren ist die Betonung des Schutzes der Privatsphäre und der Bürgerrechte, um eine langfristige Zusammenarbeit zu gewährleisten.

Im Bereich der Bedrohungsanalyse und Prävention spielt die Arbeit von Joint Terrorism Task Forces (JTTFs) eine zentrale Rolle. Das FBI führt etwa 200 solcher Task Forces, die alle Teile der USA abdecken. Jede dieser Task Forces setzt sich aus Ermittlern lokaler, staatlicher und föderaler Behörden zusammen, die mit der Geschichte, Kultur und den Kriminalitätstrends ihrer jeweiligen Region bestens vertraut sind. Durch ihre enge Zusammenarbeit und die Unterstützung von spezialisierten Analysten können die JTTFs proaktiv Bedrohungen erkennen und untersuchen, selbst wenn diese aus anderen Ländern oder Bundesstaaten stammen. Die Aufsicht durch FBI-Agenten sowie Staatsanwälte aus den US-Anwaltskanzleien sorgt dafür, dass die Untersuchungen der Task Forces im Einklang mit den verfassungsmäßigen Rechten durchgeführt werden und die Täter vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.

Ein weiteres wertvolles Werkzeug für die Bedrohungsanalyse sind die staatlichen Polizei-Geheimdiensteinheiten. Viele Polizeibehörden rufen im Falle größerer öffentlicher Ordnungseinsätze die Unterstützung der staatlichen Polizei an, die häufig mit hochqualifizierten Geheimdienstressourcen ausgestattet ist. In einigen Regionen wird diese Unterstützung jedoch nur dann mobilisiert, wenn sie explizit angefordert wird. Dennoch bleiben auch in solchen Fällen die Polizeibeamten und Analysten der staatlichen Einheiten eine wertvolle Quelle für die Entwicklung von Bedrohungsbildern. Die Kommunikation und der Austausch von Informationen vor und während öffentlicher Ordnungseinsätze sind entscheidend für die erfolgreiche Zusammenarbeit.

Besonders in großen Städten wie New York werden regelmäßig große öffentliche Sicherheitsoperationen durchgeführt. Dabei spielt die Sammlung von Daten eine wesentliche Rolle. Kameras, Hinweise aus der „See Something, Say Something“-Kampagne und Berichte von Straßenbeamten werden zusammengeführt, um in Echtzeit ein intelligentes Bedrohungsbild zu entwickeln, das die Sicherheitsplanung verbessert und bei der Durchführung der Operationen unterstützt. Die New Yorker Polizei hat hier jahrzehntelange Erfahrung, die bei großen öffentlichen Ereignissen auch auf kleinere Nachbarstädte ausgeweitet werden kann. Auch kleinere Städte können von dieser Erfahrung profitieren, indem sie über gegenseitige Hilfeanfragen Unterstützung anfordern.

Unabhängig von den verfügbaren externen Ressourcen bleibt die Fähigkeit zur Bedrohungsanalyse eine grundlegende Kompetenz jeder Polizeibehörde. Beamte sammeln ständig Informationen an Tatorten, analysieren Kriminalitätstrends und entwickeln laufend Ermittlungen. Auch bei ungewöhnlichen oder unerwarteten Ereignissen können selbst kleine Behörden ihre eigenen Ressourcen effektiv mobilisieren, um ein intelligentes Bedrohungsbild zu entwickeln. Ein Beispiel hierfür ist die öffentliche Ordnungseinsatze der San Juan County Sheriff’s Office im Jahr 2014, als bewaffnete Protestierende gegen die Schließung eines ATV-Weges durch das Bureau of Land Management (BLM) protestierten. Trotz des potenziellen Risikos einer Eskalation blieb der Sheriff dank einer sorgfältigen Vorab-Analyse der Lage ruhig und vorbereitet. Hier wurde deutlich, wie entscheidend es ist, dass lokale Behörden ihr Wissen und ihre Einschätzungen einbringen, um ein vollständiges Bild der Situation zu erhalten und im Rahmen eines durchdachten operativen Plans zu handeln.

Die Kooperation zwischen verschiedenen Ebenen der Strafverfolgung und Geheimdiensteinheiten sowie der gezielte Austausch von Informationen sind also unerlässlich, um frühzeitig auf potenzielle Bedrohungen reagieren zu können. Es ist von großer Bedeutung, dass Behörden auf allen Ebenen die richtigen Ressourcen bereitstellen, ihre Zusammenarbeit verbessern und eine kooperative Haltung einnehmen, um effektive Lösungen gegen Extremismus und öffentliche Unruhen zu entwickeln. Besonders lokale Polizeikräfte, die die jeweilige Gemeinschaft gut kennen, spielen dabei eine zentrale Rolle.

Wie haben sich Deeskalationsstrategien in der Polizei im Laufe der Geschichte entwickelt?

In den 1980er Jahren kam eine Expertengruppe zu dem Schluss, dass Polizisten, die Versammlungen überwachen, vergangene operationelle Erfahrungen nicht konsequent in ihre aktuellen Planungen einbeziehen, was dazu führte, dass diese wertvollen Erkenntnisse immer wieder verloren gingen und jedes Mal neu erworben werden mussten. Dazu gehören auch die Einschätzungen der psychologischen Auswirkungen von Polizeitaktiken auf die Teilnehmer von Versammlungen und die breitere Öffentlichkeit. Heute zeigt sich, dass die Experten von damals ähnliche Ergebnisse auch heute noch bestätigen würden. Der folgende Text untersucht historische Beispiele von Polizeistrategien, die in Konfliktsituationen auf Versammlungen Spannungen abmilderten, und beschreibt Deeskalationstaktiken, die durch wissenschaftliche Beweise unterstützt werden.

In der Anfangszeit der Bundesrepublik Deutschland wurden Proteste von der Polizei mit repressiven Mitteln behandelt. Demonstrationen wurden nicht als demokratische Funktion wahrgenommen, sondern als Bedrohung des Staates und als Versuche, die Regierung zu stürzen. Die Polizei trat misstrauisch, abweisend und konfrontativ auf und verfolgte primär Überwachungs-, Unterdrückungs- und militärische Maßnahmen. Diese Haltung basierte auf der Annahme, dass Menschen in Massen eine kollektive, irrationale Identität entwickelten, die von „Rädelsführern“ beeinflusst und gelenkt werden könnte. Diese Annahme, die von Gustave Le Bon in seinem Werk Psychologie der Massen (1895) formuliert wurde, hat auch heute noch Einfluss auf polizeiliches Vorgehen bei großen Versammlungen. Die Polizei ging davon aus, dass die Masse den Anweisungen der Beamten folgen würde, wenn „Rädelsführer“ isoliert werden könnten. Tatsächlich führte jedoch der Versuch, diese Rädelsführer durch verdeckte „Grifftrupps“ in Zivilkleidung zu verhaften, oft zu einer Eskalation der Situation und verstärkte den Widerstand.

In den 1950er und 1960er Jahren verschärfte sich die Polizei noch weiter, besonders im Umgang mit nicht-politischen Protesten und der Jugendkultur. Die Schwabinger Krawalle von 1962 in München sind ein Beispiel dafür, wie eine aggressive Polizeitaktik die Situation weiter eskalierte. Hier griff die Polizei unspezifisch und unverhältnismäßig gegen alle Anwesenden ein, was zu einer Solidarisierung der Protestierenden und einer weiteren Eskalation führte. Nach diesen Ereignissen übernahm Manfred Schreiber das Amt des Polizeipräsidenten in München und leitete eine Reform ein. Unter seiner Leitung wurden neue Ausbildungs- und Kommunikationsstrategien entwickelt, die auf Deeskalation setzten. Die sogenannte „Münchener Linie“ wurde zu einer der ersten professionellen Deeskalationsstrategien in der deutschen Polizei. Es wurde ein spezielles Training eingeführt, das sich auf die Psychologie der Masse und den Umgang mit den eigenen Emotionen der Beamten konzentrierte. Dieser Ansatz beinhaltete auch eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit und Dialogangebote mit der Bevölkerung, insbesondere mit Jugendlichen und Studenten, durch Vorträge und Diskussionen.

Die Deeskalation von Konflikten in der Polizei wurde weiter untersucht und ausgeweitet. Ein wichtiger Schritt in dieser Entwicklung war die Arbeit von Rolf Umbach, dem ersten Polizeipsychologen Münchens, der in den 1960er Jahren die gängigen Vorstellungen über die Homogenität von Massen in Frage stellte. Er widerlegte die Annahme, dass Massen sich schnell zu einer homogenen, aggressiven Einheit entwickelten, die nur von „Rädelsführern“ geleitet wurde. Umbach zeigte auf, dass nur eine kleine Minderheit der Teilnehmer einer Versammlung direkt Aggressionen fördert, während der Großteil der Menschen eher passiv bleibt oder schlicht neugierig ist.

Besonders bemerkenswert sind auch die Ereignisse im Jahr 1968, als die Polizei während der „Osterunruhen“ und der „Schlacht von Tegeler Weg“ zwischen Eskalation und Deeskalation schwankte. In dieser Zeit wurden externe Mediatoren eingesetzt, um eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen Polizei und Protestierenden zu verhindern. Dies führte zu einem besseren Verständnis der Bedeutung von Deeskalationstaktiken, insbesondere wenn externe Konfliktlösungsstrategien eingebunden wurden.

Ein herausragendes Beispiel für die Anwendung solcher Taktiken war der „Internationale Vietnamkongress“ 1986 in West-Berlin. Hier sollte eine Demonstration am letzten Tag zum US-Militärstützpunkt Dahlem stattfinden, die jedoch verboten wurde. Trotz dieses Verbots kündigte der Sprecher des „Sozialistischen Deutschen Studentenbundes“ (SDS), Rudi Dutschke, an, an der Demonstration teilzunehmen. Angesichts der Bedrohung einer möglichen gewaltsamen Auseinandersetzung kündigte die US-Armee an, dass der Versuch, in das Kasernengelände einzutreten, mit scharfer Munition beantwortet werden würde. In dieser angespannten Situation traten prominente Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft als Mediatoren auf, um den Konflikt zu entschärfen und einen gewaltsamen Verlauf zu verhindern. Diese Vermittlungskonflikte zeigen auf, wie wichtig Deeskalationstechniken sind und wie diese sowohl von Polizeikräften als auch von der Zivilgesellschaft genutzt werden können.

Der historische Rückblick auf diese Deeskalationserfahrungen verdeutlicht, dass die Polizei nicht nur auf technologische oder taktische Innovationen setzen muss, sondern auch auf die menschliche Dimension der Konfliktbewältigung. Es ist entscheidend, dass Polizei- und Sicherheitskräfte heute die psychologischen Dynamiken von Massen verstehen, die nicht nur aus Aggression und Unruhe bestehen, sondern auch aus passiven und oftmals unpolitischen Teilnehmern, die nicht per se feindlich eingestellt sind. Deeskalation sollte daher nicht nur als taktisches Mittel, sondern als integraler Bestandteil einer umfassenden Sicherheitsstrategie betrachtet werden, die auch die psychischen und sozialen Aspekte von Konflikten berücksichtigt.

Wie kann Deeskalation bei Protesten durch Kommunikation und Kooperation erreicht werden?

Die 1960er Jahre waren in Deutschland eine Zeit intensiver politischer Auseinandersetzungen, die oftmals in gewaltsame Proteste und Straßenschlachten mündeten. Besonders im Kontext der Studentenbewegung und der allgemeinen Unzufriedenheit mit der politischen Lage kam es häufig zu Protesten, die von Polizei und Demonstranten mit einem Gefühl der Feindseligkeit und Gewaltbereitschaft begleitet wurden. Doch es gab auch Ansätze, bei denen Deeskalation durch Kommunikation und Kooperation zwischen den Demonstranten und den Ordnungskräften eine entscheidende Rolle spielte. Diese Erfahrungen bieten wertvolle Einsichten in den Umgang mit Protesten, die auch heute noch von Bedeutung sind.

Ein Beispiel für eine erfolgreiche Deeskalation durch Kooperation war der „Sternmarsch auf Bonn“ im Jahr 1968. Dieser Protest richtete sich gegen das geplante Notstandsgesetz, das eine erhebliche Erweiterung der Befugnisse der Bundesregierung im Krisenfall beabsichtigte. Im Vorfeld des Marsches herrschte die Befürchtung, dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen würde, ähnlich wie bei den „Osterunruhen“ des gleichen Jahres, bei denen in mehreren deutschen Städten Straßenkämpfe zwischen Polizei und Demonstranten stattfanden. Doch die Bonner Polizei, unter der Leitung von Polizeipräsident Tonis Hunold, setzte auf eine deeskalierende Strategie. Hunold lud die Organisatoren des Marsches zu Gesprächen ein, um einen Konsens über die Bedingungen der Versammlung zu erzielen. Es wurde vereinbart, den größten innerstädtischen Platz – die Hofgartenwiese – für die Abschlusskundgebung zu nutzen. Die Polizei erschien weitgehend in der Rolle von „Verkehrspolizisten“ und verzichtete auf eine sichtbare Präsenz von rund 4000 Beamten, die sonst bei solchen Demonstrationen üblich gewesen wären. Stattdessen verteilten die Beamten Willkommensbroschüren an die ankommenden Demonstranten und appellierten an die Bonner Bevölkerung, den Protest mit Toleranz zu begegnen. Das Resultat war eine weitgehend friedliche Veranstaltung, die trotz der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Paris und der angespannten politischen Lage im Inland ohne nennenswerte Zwischenfälle verlief. Diese Zusammenarbeit zwischen Polizei und Organisatoren zeigte, dass durch vernünftiges Handeln auf beiden Seiten ein „Feind-Freund“-Verhältnis vermieden und die Situation unter Kontrolle gehalten werden kann.

Ein weiterer innovativer Ansatz zur Deeskalation wurde in West-Berlin verfolgt, wo Polizeichef Klaus Hübner die „Textor-Methode“ übernahm, die von Polizeihauptkommissar Werner Textor entwickelt wurde. Diese Methode beinhaltete, dass Polizei und Demonstranten in einen offenen Dialog traten. Dabei wurden beispielsweise Lautsprecheransagen gemacht, die eine entspannte Atmosphäre schufen, was die Stimmung der Protestierenden entschärfte. Diese Form der Kommunikation war zu der Zeit noch neu, da die Polizei davor den Dialog mit potenziellen Störern als Schwäche betrachtete. Doch die Ergebnisse der „Textor-Methode“ zeigten, dass durch die direkte Kommunikation ein besseres Verständnis und weniger Aggression zwischen den beiden Seiten entstehen konnte.

In München ging man einen ähnlichen Weg, indem die Polizei das Konzept der „integrierten Einsätze“ einführte. Hierbei waren speziell geschulte Beamte in die Demonstrationen integriert und sprachen mit den Demonstranten, um sicherzustellen, dass der Marsch den vereinbarten Routen folgte. Ziel war es nicht nur, die Ordnung aufrechtzuerhalten, sondern auch Vertrauen aufzubauen und eine Beziehung zu den Demonstranten zu schaffen, die auf gegenseitigem Respekt basierte. Auch hier wurde der Dialog als entscheidendes Mittel zur Deeskalation verstanden. Diese Ansätze waren nicht unumstritten, sowohl innerhalb der Polizei als auch bei den Demonstranten. So wurden die eingesetzten Polizisten von Kollegen als „Verräter“ oder „Schwächlinge“ bezeichnet, während die „harten“ Aktivisten der Studentenbewegung den Dialog als „Schwäche“ der Polizei kritisierten und versuchten, diesen zu boykottieren.

Trotz dieser Herausforderungen gab es auch positive Ergebnisse. In vielen Fällen konnten Polizei und Demonstranten ein respektvolles Verhältnis aufbauen, das es ermöglichte, die Proteste ohne größere Gewaltanwendung durchzuführen. So lud beispielsweise der Bochumer Polizeichef Wilfried Graf von Hardenberg nach dem Tod eines Studenten während der Unruhen von 1967 Studenten zu „Mitfahraktionen“ ein, um den Dialog zwischen Polizei und Studierenden zu fördern. Auch hier zeigte sich, dass der direkte Austausch zu einem besseren Verständnis und weniger Feindseligkeit führte.

Was aus diesen Erfahrungen zu lernen ist, ist, dass Deeskalation nicht nur von der Polizei, sondern auch von den Demonstranten abhängt. Beide Seiten müssen bereit sein, aufeinander zuzugehen und zu kooperieren. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass Deeskalation nicht immer bedeutet, dass Konflikte vermieden werden – vielmehr geht es darum, Konflikte auf eine Art und Weise zu lösen, die Gewalt und Eskalation verhindert. Kommunikation, Vertrauen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit sind die Schlüssel zu einem erfolgreichen Umgang mit Protesten und Demonstrationen.

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